so geseh`n - SPD Demmin

Direkt zum Seiteninhalt

so geseh`n

so geseh`n
Das Sandmännchen ist unterwegs!
Wer hätte gedacht, dass das Sandmännchen 62 Jahre nach seinem Erscheinen in DFF und ARD noch einmal so gefragt sein wird. Nachdem der westdeutsche Sandstreuer sanft den Serientod starb, blieb die ganze Arbeit nun am wesentlich niedlicheren Sandmann hängen. (Müsste ich hier auch die Sandmännin oder Sandmann*in anführen?)
Aber für die ihm bevorstehende Arbeit wird sein kleines Beutelchen mit Schlafsand nicht ausreichen. Die nun erforderliche Menge muss für über 83 Mio. Menschen reichen, das leppert sich.  
Nun taucht sicher die Frage auf: Warum für 83 Mio.? Ganz einfach, CDU/CSU/SPD wollen ein neues Lobbyregistergesetz verabschieden. Und Gesetze gelten für alle, oder?
Mit viel Getöse wurden die C-Parteien überzeugt, dabei mitzumachen und wenn schon nicht mit guten Ideen, dann doch wenigstens als Bremser und Bedenkenträger. Schließlich kommt dieser, wie heißt der noch mal, Lobby-ismus?, in einer christlichen Partei gar nicht vor. Das zeigt doch allein schon das C! im Parteinamen. Vielleicht wäre ein M in der Parteienbezeichnung doch besser. M wie Moral. Aber ich will jetzt nicht abschweifen.
Dieses Lobbyregistergesetz, dass Transparenz bringen soll, kann „illegitime Formen der Interessenvertretung oder Fälle von Korruption zwar nicht völlig verhindern“, aber zumindest erschweren und „gleichzeitig eine bessere Grundlage für eine wachsame Öffentlichkeit bilden“, heißt es in dem Gesetzentwurf.
Das hört sich wirklich gut an: „illegitime Formen der Interessenvertretung oder Fälle von Korruption zwar nicht völlig verhindern“, da werden sich Amthor und Konsorten aber freuen, dass Korruption nicht völlig verhindert wird, aber eben auf einer besseren Grundlage. Verschärfend wird den Interessenvertretern noch ein Verhaltenskodex auferlegt.
Den hat vermutlich die CSU vorgeschlagen. Mit Kodizes kennen die sich aus. Man denke an den Codex Sinaiticus, die Ausgabe der Bibel in griechi-scher Sprache, vor über 1600 Jahren noch von Hand auf Pergament geschrieben. Über 700 Kälber und Schafe mussten dafür zur Pergamenther-stellung im übertragenen Sinn ins Gras beißen.
Allein schon wegen der Grünen wird dieser Verhaltenskodex a.) nicht so umfangreich werden und b.) verzichtet man heutzutage auf Pergament. Außerdem wüsste Julia Klöckner sowieso nicht, welches Label dann auf das Pergament geklebt werden müsste. Damit es mit der Transparenz auch klappt, soll für professionelle Interessenvertreter sogar eine Registrierungspflicht eingeführt werden.
Und da bietet sich doch dieses bereits bestehende Gesetz an:
Gesetz zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen (Prostituiertenschutzgesetz - ProstSchG)
§ 3 Anmeldepflicht für Prostituierte
(1) Wer eine Tätigkeit als Prostituierte oder als Prostituierter ausüben will, hat dies vor Aufnahme der Tätigkeit persönlich bei der Behörde, in deren Zuständigkeitsbereich die Tätigkeit vorwiegend ausgeübt werden soll, an-zumelden.
(2) Soweit ein Land nach § 5 Absatz 3 Satz 1 eine abweichende Regelung zur räumlichen Gültigkeit der Anmeldebescheinigung getroffen hat, ist die Tätigkeit in diesem Land auch bei der dort zuständigen Behörde anzumel-den.
(3) Die Anmeldepflicht besteht unabhängig davon, ob die Tätigkeit selb-ständig oder im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses ausgeübt wird.

Irgendwie passend, prägnant und ohne schlüpfrig zu wirken, viel bräuchte man nicht ändern.

Und weil bei diesem Lobbyregistergesetz zudem der 'Exekutive Fußabdruck' fehlt, also eine Offenlegung darüber, wer an diesen Gesetzestexten besonders interessiert beteiligt war, bleibt dieses Gesetz damit recht nebulös statt transparent und zudem der Kodex auch sehr kurz. Vielleicht kann ihn dem-nächst jeder Bürger und jede Bürgin auf Briefe kleben, als Briefmarke.
Ach, und falls Sie dem Sandmann entgangen sind bei seiner Arbeit das Volk einzuschläfern, oder wie sagt man da?, sind sie jetzt die Grundlage für eine wachsame Öffentlichkeit. Machen Sie was draus!

@wholst 25.03.21
Wenn ihr wollt, ist es Satire

An Robert Habeck: „Defensivwaffen" gibt es nicht! Es gibt Waffen, und die töten.
  
27.05.2021
  
 
Er hat es erneut getan! Der derzeitige Co-Vorsitzende der Bündnis  90/Die Grünen, Robert Habeck, ging wieder einmal seiner  Lieblingsbeschäftigung nach: dem öffentlichen Philosophieren. In der  aktuellen Folge, live aus Kiew, sprach er sich für deutsche Lieferungen  von „Defensivwaffen“ an die Ukraine aus.
 
Auf Einladung des Präsidenten Wolodymyr Selenskyj reiste Robert  Habeck diese Woche zu Gesprächen in die Ukraine. Ein normaler  Konsultationsprozess, der auch durch Mitglieder der deutschen  Bundesregierung regelmäßig und sehr ernsthaft gepflegt wird – denn  Deutschland zeigt sich solidarisch mit der Ukraine. So steht die  Bundesregierung klar zu den Sanktionen gegenüber Russland, welches  völkerrechtswidrig die Krim und Teile der Ostukraine besetzt hält. Ein  inakzeptabler Vorgang, der wahrscheinlich erst eine Lösung findet, wenn  der russische Präsident ein anderer sein wird als der jetzige.
 
Doch nach einem Tag der Beschäftigung mit dem komplexen Thema Ukraine  als Co-Vorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen öffentlich zu fordern,  Deutschland müsse der Ukraine nun „Defensivwaffen“ liefern, lässt uns  sprachlos zurück.
 
Hier ruft die selbsternannte Friedenspartei pauschal und völlig  unreflektiert nach Waffen! Damit das aber besser und friedvoller klingt,  konstruiert der Philosoph Habeck den Kunstbegriff „Defensivwaffen“ in  seine Forderung und möchte uns damit ein Rätsel aufgeben. Das ist aber  ein sehr durchsichtiges Vorgehen und das Rätsel zu lösen, fällt nicht  schwer. Denn Defensivwaffen gibt es nicht. Es gibt Waffen! Das sind  Panzer, Raketen, Sturmgewehre, Handgranaten und, und, und. Mit diesen  Waffen wird getötet, Punkt! Und mehr Waffen helfen ganz sicher nicht,  den Konflikt zwischen der Ukraine und Russland zu lösen.
 
Lieber Robert Habeck: Wir wissen, in der heutigen  Welt der sozialen Medien und der damit verbundenen sehr kurzen  Aufmerksamkeitsspanne für Gesagtes, ist die Zuspitzung von Sprache das  Mittel der Wahl. Aber bevor wir Ihnen nach Ihrer nächsten Folge  „philosophieren mit Robert Habeck“ sagen: „Sie reden dummes Zeug!“,  möchten wir Ihnen heute den womöglich spießigen Rat geben: Erst denken, dann reden!
     Ja, wir wollen ein anderes Land!
Mit ehrlichen Abgeordneten!
Die CDU Mecklenburg-Vorpommerns hat den  Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor mit großer Mehrheit auf Platz eins  der Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September gewählt. In seiner kurzen Rede warnte er vor Rot-Rot-Grün.
Die wollen „Bevormundung“, „Umerziehung“ und „Umverteilung“.  Die wollen ein anderes Land und keine kleinen Korrekturen”, sagte Amthor.
Wie Recht er hat. Wir wollen kein Land, in dem die Abgeordneten, kaum gewählt, ihre ganze Kraft dafür einsetzen, sich neben ihren Diäten, die Taschen vollzustopfen. Und je mehr Briefe man an den lieben Wirtschaftsminister schreibt, umso wertvoller werden die Aktien, die sie dafür bekommen.
Als Möllemann (FDP) 1992 einen Brief auf seinem Wirtschaftsministerpapier schrieb, um einem Verwandten unter die Arme zu greifen, trat er im Januar 1993 wegen eben dieser „Briefbogen-Affäre“ auf Druck der Medien zurück.
Solche „Politiker“ oder besser Raffkes wie Amthor, Löbel und deren CDU/CSU Konsorten wollen wir in der Politik nicht und darum will Amthor unbedingt Rot-Rot-Grün verhindern.
Nun, Liskow und Sack wollen es wahrscheinlich auch, allerdings wollen die mit ihren Plänen noch nicht in die Öffentlichkeit - Erst nach Pfingsten wollen sie ihre „richtig gute(n) Ideen nach vorne bringen“!  Wahrlich, das ist schon mal die erste gute Idee!
Wird dann nach Pfingsten, wie in den Bundestagswahlkämpfen seit 1949 die rote Socken Kampagne eingeläutet? Warnen sie dann wieder, wie seit 72 Jahren vor der „Roten Gefahr“? Vielleicht mit den Worten „Wo Scholz pflügt, sät Putin?
Wahrscheinlich, weil weder der CDU noch der CSU seit inzwischen 19 Bundestagswahlen wenig Neues einfällt.
Neu ist ja, dass die Rot-Rot-Grünen aus dem Land ein Versuchslabor für Spinnereien machen wollen. Amthor spricht sogar von Umerziehungslagern, die eingerichtet werden sollen. Also für manchen CDU Politiker können die Argumente um Rot-Rot-Grün zu verhindern, gar nicht blöd genug sein.
„Rot-Rot-Grün ist eine reale Gefahr. „Sie werden es tun, wenn es eine Mehrheit gibt.“ Was meint Liskow mit so einer Aussage? Hört sich sehr nach einem von Trumps Verschwörungssätzen an. Inhaltslos aber bedeutungsschwer.

Bei der Wahl zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl im September stimmten die Delegierten für Amthor, der als Abgeordneter Lobby-Arbeit für das US-Sicherheitsunternehmen „Augustus Intelligence“ geleistet hatte.
Dafür bekam er einen Direktorenposten und ein Aktienpaket mit wahrscheinlich sechsstelligem Wert, das er erst nach Bekanntwerden der Vorgänge zurückgegeben und sich für diesen „Fehler“ entschuldigt hat.
Das Ergebnis, so einen mit 90% der Delegiertenstimmen wiederzuwählen zeigt, wie moralisch verkommen diese Partei inzwischen ist.
Und für solche Fällen böten sich Umerziehungslager doch geradezu an, oder?

@wholst 22.03.21
Hat Wolfgang Thierse Recht?
      
Jetzt gehen die Wogen aber hoch, nachdem Wolfgang Thierse in einem Beitrag in der F.A.Z gefragt hat "Wie viel Identität verträgt die Gesellschaft" und dazu ausführt,  "Identitätspolitik darf nicht zum Grabenkampf werden, der den Gemeinsinn zerstört: Wir brauchen eine neue Solidarität"
Stimmt, und wir brauchen eine neue Debattenkultur. Es ist unerträglich wie die Empörung um sich greift, wenn eine andere Meinung als die eigene für richtig erkannt wird.
Gerade wenn es um die nichtbinäre Sexualität geht, ist Saskia Esken scheinbar prädestiniert, dazu Aussagen zu treffen. Schließlich ist sie Programmierer:/*Iin, und als solche, die sich mit diesem Binärkram auskennt, darf man sich schon mal fremdschämen für seinen Genossen Thierse, wenn der Thesen verbreiten wie:
Die Forderung nach nicht nur gendersensibler, sondern überhaupt minderheitensensibler Sprache erleichtert gemeinschaftsbildende Kommunikation nicht in jedem Fall. Wenn Hochschullehrer sich zaghaft und unsicher erkundigen müssen, wie ihre Studierenden angeredet werden möchten, ob mit »Frau« oder »Herr« oder »Mensch«, mit »er« oder »sie« oder »es«, dann ist das keine Harmlosigkeit mehr. Und diejenigen, die das für eine Übertreibung halten, sind nicht einfach reaktionär, so wenig wie die es sind, die sich gegen Reglementierungen von Sprache per Anordnung oder per Verboten wenden.
Oder wenn er wenige Zeilen später ausführt:
Wir erleben neue Bilderstürme. Die Tilgung von Namen, Denkmalstürze, Denunziation von Geistesgrößen gehören historisch meist zu revolutionären, blutigen Umstürzen. Heute handelt es sich eher um symbolische Befreiungsakte von lastender, lästiger, böser Geschichte. Die subjektive Betroffenheit zählt dabei mehr als der genaue Blick auf die Bedeutungsgeschichte eines Namens, eines Denkmals, einer Person, wie die Beispiele Mohrenstraße und Onkel Toms Hütte in Berlin zeigen. Weil mich der Name beleidigt und verletzt, muss er weg, das ist die fatale Handlungsmaxime.
Darf man ihm für solche, geradezu zersetzenden, Aussagen auch den Austritt nahelegen? Ja, darf man auch, aber man sollte wenigstens den Thierse - Artikel in der F.A.Z gelesen und, das ist ganz wichtig, auch verstanden haben. Wenn man dazu in der Lage war, dann müssen sich die Genossen:*/innen Esken und Kühnert allerdings fragen lassen, was diese ganze Skandalisierung soll. Ich habe weder von Kevin Kühnert nocht von Saskia Esken je einen beachtenswerteren Artikel gelesen.
Aus der Partei entfernen ist zwar ein leichter Weg, hilft aber nicht, man muss sich den aufgeworfenen Themen schon stellen. Geifern und diskreditieren ist sicher nicht nur der falsche, sondern auch ein ausgesprochen dummer Weg.
Und da wir in dieser SPD eine große Anzahl älterer Genossen haben, die mit diesem Genderdings nichts anfangen können, muss man die Genderisierung inhaltlich diskutieren. Aber es gibt vor diesen Wahlen wirklich wichtige Antworten auf Fragen zu finden, die viele Menschen in dieser Zeit bedrücken und das sind nicht die nach der sexuelle Orientierung von Kevin Kühnert,oder anderen Schwulen oder Lesben.

Und letztendlich kann man Wolfgang Thierse, trotz der versammelten Engstirnigkeit in diesem Parteivorstand, nur bitten BLEIB IN DER SPD!!,

wholst 03,03,2021

Wir wollen gerne noch einmal daran erinnern 15.02.16 wholst
Villa Heyden Linden
Bedeutend für Demmin war Dietrich von Heyden-Linden für Demmin durch seine Arbeit als Physiker und Erfinder. Bis über das 80. Lebensjahr hinaus lebte und arbeitete er als der einzige anerkannte Privatwissenschaftler in der DDR in seinem eigenen Haus.
Seine Schwester Ilse wurde es erst weit nach ihrem Tod 1949 bekannt. Anlässlich ihres 99. Geburtstages erfolgte 1982 in Demmin eine Ausstellung mit Bildern aus ihrem im Haus des Bruders verbliebenen Nachlass, die auf große Resonanz stieß.

Die Villa der Familie „von Heyden Linden“ steht im Verzeichnis für Baudenkmäler in MV. Für den Käufer solcher Immobilien bedeutet dass, das der Kaufgegenstand nach dem deutschen Einkommensteuergesetz deutschlandweit mit dem Begriff Baudenkmal bezeichnet und steuerlich behandelt wird. Der Denkmalschutz nach den jeweiligen landesrechtlichen Vorschriften wird jedoch vorausgesetzt. Baumaßnahmen, die nach Art und Umfang zur Erhaltung des Gebäudes oder Gebäudeteils als Baudenkmal oder zu seiner sinnvollen Nutzung erforderlich sind, können steuerlich abgesetzt werden.
Baudenkmale sind in dem Zustand zu erhalten haben, wie sie erstanden wurden. Baudenkmale werden nicht erstanden, um sie abzureißen.
Der Käufer der Heyden-Linden Villa hat ein für Demmin und die Demminer Geschichte wichtiges Baudenkmal auf eine schäbige Art verwahrlosen lassen und hat damit in eklatanter Weise gegen die Erhaltungspflicht nach § 6 des Denkmalschutzgesetz (DSchG M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Januar 1998 verstoßen, in der es heißt:
(1) Eigentümer, Besitzer und Unterhaltungspflichtige von Denkmalen sind verpflichtet, diese im Rahmen des Zumutbaren denkmalgerecht instand zu setzen, zu erhalten und pfleglich zu behandeln.
(2) Das Land, die Landkreise sowie die Gemeinden können hierzu durch Zuwendungen beitragen.
(3) Bei allen Entscheidungen nach diesem Gesetz sind die berechtigten Interessen der Eigentümer der Denkmale zu berücksichtigen.
(4) Werden Denkmale nicht mehr entsprechend ihrer ursprünglichen Zweckbestimmung genutzt, ist durch die Eigentümer eine Nutzung abzusichern, die eine möglichst weitgehende Erhaltung der Substanz auf die Dauer gewährleistet.
(5) Wird in ein Denkmal eingegriffen, so hat der Verursacher des Eingriffes alle Kosten zu tragen, die für die Erhaltung und fachgerechte Instandsetzung, Bergung und Dokumentation des Denkmals anfallen..
Davor sollen sie durch Gesetze geschützt werden
Die Verwaltung hat in Zusammenarbeit mit dem Denkmalsamt dafür zu sorgen, dass die Regelungen eingehalten werden und die Denkmalsbesitzer ihrer Verantwortung gerecht werden.
Auch viereinhalb Jahre nachdem dieser Artikel auf dieser Seite erschien, hat sich die Verwaltung dieser Stadt nicht sichtbar bewegt, um diesen Missstand abzustellen. Aber auch die Parteien haben in dieser Angelegenheit wenig Druck auf die Verwaltung ausgeübt.
"Was du ererbt von deinen Vätern hast,
erwirb es, um es zu besitzen.
Was man nicht nützt, ist eine schwere Last;
Nur was der Augenblick erschafft, das kann er nützen
Was man nicht nützt, ist eine schwere Last.
_____________________
Zitat aus Goethes Faust (Teil I, Nacht)
15.02.16wholst
„Staatspolitische Verantwortung?“
Trotz vehementer Forderungen aus der Bundespolitik hat Thüringens neuer Ministerpräsident Thomas Kemmerich eine Neuwahl weiter abgelehnt.
Er hofft auf Mitarbeit aller Parteien im Sinne der „staatspolitischen Verantwortung“. Wenn dieser Thomas Kemmerich "staatspolitische Verantwortung" gehabt hätte, wäre er nicht zum dritten Wahlgang angetreten. Nun von anderen Parteien, diese staatspolitische Verantwortung einfordern zu wollen, ist schon eine unglaubliche Frechheit.
 
Man lässt sich nicht aus „staatspolitischer Verantwortung“ von einer Partei mit einem Mann an der Spitze, den man ungestraft „Faschist“ nennen darf und die selbst faschistischen Züge trägt,  zum Ministerpräsidenten wählen.
Es ist eine Schande für dieses Land mit dieser Geschichte. Gleichzeitig aber auch ein Zeichen der Mehrheiten auf Grund auch der schwachen Politik unserer SPD.
 
Der CDU in Thüringen, mit Mike Mohring an der Spitze, geht es nur um Machtübernahme.

Wir laden alle Demokraten heute Abend (06.02.2020)um 18:00h zu uns in die OV Versammlung ins Grillhus ein. Da werden wir dieses Thema: „Macht um jeden Preis“ auch in der Kommunalpolitik diskutieren.
 
 
@gf/wh06022020
Damals und heute im Wilden Westen (Osten)
 
 
      
Früher habe ich sie gerne gelesen. Durfte ich zwar nicht, aber sie waren nicht so dick und unter der Bettdecke gut zu handhaben. Kitschromane nannte mein Vater diese Hefte, die mir den Wilden Westen näherbrachten.
 
Da gab es in jeder Ausgabe den Kampf zwischen Gut und Böse und das Böse verlor stets. Da gab es Löcher, „ein Zoll über der Nasenwurzel“ und mancher Bandit war „schon tot, bevor er den Boden berührte“!?
 
Mein Lieblingscowboyfilm war „Weites Land“ und als ich jenen Film vor Kurzem wiedersah, mit diesem Streit zwischen Major Terrill gegen Viehzüchter Rufus Hannassey, die beide versuchen die für sie wichtige Wasserstelle „Big Muddy“ unter ihre Kontrolle zu bekommen, fiel mir sofort dieser amerikanische Freund in Berlin ein: Richard Grenell.
 
Zwar trägt er, wahrscheinlich um inkognito zu bleiben, keinen Cowboyhut, aber er tritt hier in Deutschland genauso auf, wie dieser Steve Leech, der Vormann von Major Terrill. Großmäulig und die Hand ständig am Colt.
 
Er versucht Druck auszuüben, sucht und findet Unterstützer unter denen, die seinen Drohgebärden nicht standhalten und zückt schon mal, statt eines Revolvers (in Deutschland leider verboten, damned!!) einen Kugelschreiber und verfasst damit bitterböse Briefe an die Unternehmen die sich am Bau des, nein, nicht Wasserloches, sondern der Gaspipeline Nord Stream 2 von Russland nach Deutschland beteiligen.
 
Gas aus Russland ist böse, Fracking-Gas aus Amerika ist zwar Mist und teurer, aber eben aus Amerika und damit gut. Findet auf jeden Fall sein Boss, Major Terrill, der in Amerika auf seiner Ponderosa in einem ovalen Büro sitzt und versucht die Welt zu verstehen. Fast wären die Franzosen auf einen Deal mit ihm hereingefallen oder gabs gar keinen? Angela Maragon hat die Sache jedenfalls wieder geradegebogen. Nord Stream 2 wird erstmal weitergebaut. Und jetzt frage ich mich, wie sie die Franzosen überzeugt hat.
 
Hilft aber auch nicht so viel, wenn die Schweizer mit ihrem Verlegeschiff so in Verlegenheit gebracht werden, dass sie die Flucht ergreifen. Doch jetzt betritt mit ernster Miene ein Cowboy von der Ostküste die Bühne. Putin übernimmt die Rolle des James McKay, und ich warte jetzt darauf, wo und wie der Showdown stattfindet, wer nachher ein Loch, „ein Zoll über der Nasenwurzel hat und schon tot ist, bevor er den Boden berührt“!
 
Naja, jetzt konnte ich wahrscheinlich zwischen Film und Wirklichkeit nicht mehr unterscheiden. So geht’s mir immer, wenn es spannend wird.
 
Aber mal ehrlich, wozu braucht man Kitschromane, wenn die Wirklichkeit so spannend ist?
 
@wholst 08.02.19
Zurück zum Seiteninhalt